Marktwirtschaft? Gehört jetzt den Chinesen!

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Die Zeiten sind hart! Trotz florierender Weltwirtschaft schlagen sich alle die Köpfe ein. Die einen vergiften Spione und werden mit Sanktionen geächtet und die anderen wollen mit Zöllen ihr Land wieder in die Kohlezeit zurück katapultieren. Und während sich die westliche Welt zankt wie kleine Kinder im Sandkasten, schaut einer nett lächelnd zu.

Kommunismus – spätromantische Träumerei?

Sozialismus und Zentralwirtschaft gelten nun nicht gerade als ein Musterbeispiel der Prosperität. In 99,9% der Fälle ist nur Mumpitz dabei herausgekommen. Honecker, Kuba und Sowjetunion lassen grüßen. Konzentriert sich die gesamte Macht an einer zentralen Stelle, können einzelne Fehlentscheidungen bestenfalls zu einer nicht-innovativen Mangelwirtschaft oder schlimmstenfalls zum Zerfall des Landes führen. Es fehlt schlichtweg eine Risikoverteilung aufgrund eines marktwirtschaftlichen Ausgleichsmechanismus‘, wie die viel zitierte Adam Smith‘sche invisible hand. Richtig bespielt wird hieraus aber auch ein Vorteil. Das zentrale Wirtschaftssystem ermöglicht nämlich eine Art Kurzschluss von Entscheidungsprozessen. Denn demokratische Diskussions- oder marktwirtschaftliche Anpassungsprozesse, die vor allem Zeit benötigen, sind schlichtweg nicht notwendig und werden im Zweifel par ordre du mufti einfach übersprungen. Sitzt nun „der Richtige“ am Zentraldrücker, ist dieses System unglaublich effizient und für alle anderen Volkswirtschaften extrem gefährlich. Genau dieses Gefühl habe ich aktuell bei China. Wir reden hier von den fehlenden 0,01%. Natürlich hat die Volksrepublik China formal ein demokratisches Mehr-Parteiensystem. Realistisch betrachtet konzentriert sich die Entscheidungsgewalt aber in der Kommunistischen Partei und hier wiederum in einer einzelnen Person - Xi Jinping. Dieser hat seine Macht durch die jüngsten Parteitagsbeschlüsse noch zementiert und sich defakto eine lebenslange Amtszeit gesichert. So etwas würde deutschen Politikern á la Horst Seehofer sicher auch gut gefallen.

Vieles richtig gemacht!

Um es vorweg zu sagen, ich finde die chinesische Innenpolitik mehr als fragwürdig. Kritische Stimmen verschwinden einfach im Knast oder sonst irgendwo, es gibt massive Korruption, noch immer leben Millionen Menschen wie im Mittelalter, die Umwelt wird verdreckt und zerstört und vieles mehr. Aber genau diese Lebensweise sollte uns ob der chinesischen Annäherung nachdenklich stimmen. Denn so aggressiv wie China im Inneren vorgeht, so lautlos und effizient verfolgt es seine Ziele im Ausland. Und alle anderen bemerken die Aktionen immer erst, wenn sie vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Die manchmal eigenartig wirkenden Anstrengungen – wie die Einflussnahme in Afrika – mögen im ersten Schritt befremdlich wirken. Schaut man sich aber später das Gesamtbild an, ist der nicht mehr verrückbare Einfluss Chinas mittlerweile erschreckend groß geworden. Beispiele? Bitte:

  • Zwang zu Joint Ventures mit Chinesischen Firmen im Falle des Markteintritts von ausländischen Firmen. Dadurch konnte der jahrzehntalte Know How-Vorsprung ausländischer Firmen schnell aufgesogen werden. Mittlerweile ist China bei einigen Produkten selbst an der Weltspitze. Vor allem Chinas Autoindustrie wird uns Deutschen noch das Fürchten lehren!
  • Sicherung der Einflüsse in Afrika. Mit teils sehr lax ausgelegten Moralvorstellungen wurden exklusive Abkommen über Rohstoffe und Handelsmärkte geschlossen – gern auch mit Diktatoren und Milizen. Diese Vereinbarungen sorgen dafür, dass andere Länder in Afrika kalt gestellt werden.
  • Weltgrößter Aufkäufer amerikanischer Anleihen mit dem Ergebnis, dass China seit Jahren Amerikas größter Gläubiger ist. Wie immer gilt: Wer das Geld hat, hat die Macht. China sichert sich mit dem Investment die finanzielle Abhängigkeit der USA und kann zudem noch Einfluss auf den USD-Wechselkurs nehmen. Denn schmeißen die Chinesen alle Anleihen auf den Markt, geht der US-Dollar auf Talfahrt.
  • Sicherung der Einflüsse in Ländern der alten Sowjetrepublik. Kredite gegen Einfluss - ein altes Geschäft. Neben Pipelines sind die Länder vor allem für die neue Seidenstraße interessant. Die Zugstrecke soll von China bis nach Duisburg und weiter nach Spanien gehen. 12 Tage anstelle von mehreren Wochen Schiffsweg soll der Warentransport in das Herz Europas in Zukunft dauern. Export gesichert!
  • Kauf des Griechischen Hafens von Piräus im Zuge der Zwangsprivatisierung von Staatseigentum. Während sich Europa gestritten hat, haben die Chinesen einfach zugriffen. Die Seidenstraße ist Zukunft, Piräus ist Gegenwart. Zumal der Umschlagsplatz massiv ausgebaut wurde und mittlerweile zu den Top-Häfen der Welt gehört. Auch mit dieser Maßnahme hat sich China die Eingangstür für den Europäischen Handel geöffnet.
  • Zwang von im weltweiten Vergleich sehr hohen Elektromobilitätsquoten in China. „Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan und kann gehen“. Jetzt, wo Chinas Industrie das Wissen abgesaugt hat, geht es um das Roll-Back der ausländischen Autobauer. Wohl wissend, dass die deutsche Autoindustrie keine passende Antwort hat (was in diesem Fall nicht China sondern der selbstverliebten, arroganten und bräsigen Automobilindustrie in Deutschland anzulasten ist), wird die Zwangsquote für Elektromobilität spürbar erhöht. Lieferung von dringend benötigten Batterien nach Deutschland? Fehlanzeige, die werden im eigenen Land benötigt.
  • Aufbau von Beteiligungen in westlichen Schlüsselindustrien, wie High-Tech, Finanzen und Automobilbau. Was sind alle erschrocken, als die Chinesen den Roboterbauer KUKA gekauft haben oder Li Shufu, Eigentümer des Chinesischen Autobauers Geely, knapp 10% an Daimler erworben hat. Selbiges findet auch in der Finanzindustrie statt. Diese Beteiligungen wurden und werden geschickt an empfindlichen Stellen der Wertschöpfungskette platziert und sichern so nachhaltigen Einfluss. Außerdem umgeht man mit den Beteiligungen zukünftige Zolldiskussionen, denn schließlich ist man ja eine inländische Firma.

Diese Liste könnte man noch um einiges verlängern. Fakt ist, dass China es verstanden hat, sich strategische geopolitische Vorteile zu sichern, die ihnen so schnell keiner mehr abnimmt. Keine andere Nation hat in den letzten 20 Jahren ähnliches geschafft.

Was ist der Schlüssel?

China versteht es wunderbar, die Schwächen der Marktwirtschaft für sich zu nutzen. Während die Welt den Walzer des Turbokapitalismus tanzt und von Quartalszahl zu Quartalszahl springt, ist ZEIT die mächtigste Waffe in China. Das Erreichen eines großen Ziels dauert 10 oder 30 Jahre? Wurscht, dann dauert es halt so lang. Diese Sichtweise verstehen wir nicht, denn sie entspricht nicht der klassischen Marktwirtschaftslehre. Wir würden uns fragen, wer bitte 29 Jahre lang etwas finanzieren soll, was vielleicht im 30. Jahr einen Vorteil abwirft, der dann auch noch von allen nutzbar ist. Dahinter steht eigentlich ein klassisches Phänomen der Spieltheorie, analog dem sog. Gefangenendilemma. Es ergeht der restlichen Welt derzeit wie den zwei Verbrechern. Jedes Land versucht eine für sich passende und vorteilhafte Strategie zu verfolgen (USA first!), trägt aber damit zu einem suboptimalen Gesamtergebnis für alle Beteiligten bei – Stichwort: Nash-Gleichgewicht. Und genau das ist das Bilderbuch in dem die Chinesen lesen können. Mit kleinen gezielten Maßnahmen und Gesten befeuern sie unsere vorhersagbare Handlungsweise. Dabei werden auch Marionetten wie Nordkorea und Co. zum Einsatz gebracht.

Man kann davon ausgehen, dass die Chinesen mittlerweile in allen Geschehnissen auf dieser Welt ihre Finger im Spiel haben. Und das Ziel? Nennen Sie mich einen Verschwörungstheoretiker, aber es geht – wie bei James Bond – um nichts weniger als eine neue Weltordnung in 5 oder 10 oder 100 Jahren!

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Kommentare 5

Gäste - Pascal Weichert am Mittwoch, 04. April 2018 23:12
"Der Kommunismus wurde nur Falsch umgesetzt" ist Falsch

Ich wage ihre Theorie, dass der Kommunismus nur falsch umgesetzt wurde, stark zu bezweifeln. Die Zentralwirtschaft impliziert eine große Korruption. Immer wenn wenige Menschen viel Macht haben steigt die Korruption. Es ist ein Machtmonpol und Monopole sind nie gut. Vergleichen Sie beispielsweise die EU oder USA mit der Schweiz. China hat große Probleme mit der Überschuldung der Betriebe.

China hat den starken Wirtschaftsaufschwung nur haben können, da Sie eine Marktöffnung durchgeführt haben. Früher war China komplett Zentral Verwaltet und es gab kein Unternehmertum, es gab keine Möglichkeit am chinesischen Markt als Unternehmen zu partizipieren -> Kommunismus.
Jetzt gibt es in China Private Unternehmen -> Kein Kommunismus. Zwar ist es noch sehr strikt aber Sie müssen sehen von wo China kommt. Das Einparteiensystem sehe ich genauso wie Sie Kritisch.

Das die Industrien zu Joint Venturen gezwungen werden, kann eine Möglichkeit sein. Da die Heimische Industrie noch gänzlich eine Inflant Industrie ist. Eine andere Möglichkeit wäre andere nicht tarifäre Handelshemmnise aufzubauen, also meistens Bürokratie. Der Unternehmer der sagt ich möchte den Markt China erschließen muss sich im Klaren sein, dass Know How abfließen kann. Würde er es nicht wollen, würde er nicht in den Markt gehen. Von da aus ein fairer Trade.

Zu der Umweltverschmutzung sei gesagt, wie sah es denn in Deutschland vor 50 Jahren aus. Damals gab es im Ruhrpot auch öfters Smog. Die Emscher wird erst seit einigen Jahren geklärt und der Umbau eben diesen Flusses wird erst ende diesen Jahres abgeschlossen. Anzumerken ist auch noch das China mehr als eine Milliarde Menschen zu versorgen hat und wir in Deutschland nur mickrige 82 Millionen.

Dann noch zu den Begriff Turbokapitalismus, dieser beschreibt laut Wikipedia (Schande über mein Haupt Wikipedia als Quelle anzugeben), ein Politischer begriff der abwertend eine Wenig bis nicht eingeschränkte Marktwirschaft darstellt.

Werden wir heutzutage wirklich immer weniger Reguliert? Haben Sie sich mal Midfi 2, DSGVO, E-Privecy angeschaut? Oder war die Regulierung früher weniger? Wieso ist sind die Länder, die ihre Industrien am wenigsten Regulieren am Erfolgreichsten, wie Singapur, Hong Kong (Okay gehört zu China ist aber eine Sonderzone) etc.

Das Römische Reich ist nicht im Krieg gefallen sondern an der Ineffizienten inneren Verwaltung.

Wir haben in Deutschland Korperatismus (Konzerne sind eng mit dem Staat verflochten, VW, Allianz, DB etc) oder unser neuster "German Champion Lufthansa", Vetternwirtschaft (Riesterrente etc.), Interventionismus (Der Staat greift in die Wirtschaft ein und übt zwang aus, eigentlich die meisten Subventionen, Krankenkassenzwang etc.) aber kein Turbokapitalismus oder eine gänzlich Freie Marktwirtschaft. Es ist eher eine gegenteilige Entwicklung.

Zu den Punkt, dass die Politik sehr Kurzfristig angelegt ist, stimme ich ihnen zu. Sie sind nur 4 Jahre im Amt und der Wähler wählt diese Politik, mangels Alternativen, nicht ab. Spieltheorie Sie sagen es. Das wird noch zum Problem.

Auch das China mehr Weltpolitische macht haben wird stimmt. Ist dies aber nicht fair? Grade jetzt wo die Wirtschaft leistungsfähiger geworden ist. Es sind über eine Milliarde Menschen, die nicht so viel Einfluss hatten wie 330 Mio USA oder 740 Mio EU.

Trotzdem empfehle ich ihnen die Doktorarbeit von Dr. Dr. Rainer Zitelmann "Der Kapitalismus ist nicht das Problem sondern die Lösung", zu sichten. In dieser geht er auch auf China ein.

Gruß,

Pascal

Ich wage ihre Theorie, dass der Kommunismus nur falsch umgesetzt wurde, stark zu bezweifeln. Die Zentralwirtschaft impliziert eine große Korruption. Immer wenn wenige Menschen viel Macht haben steigt die Korruption. Es ist ein Machtmonpol und Monopole sind nie gut. Vergleichen Sie beispielsweise die EU oder USA mit der Schweiz. China hat große Probleme mit der Überschuldung der Betriebe. China hat den starken Wirtschaftsaufschwung nur haben können, da Sie eine Marktöffnung durchgeführt haben. Früher war China komplett Zentral Verwaltet und es gab kein Unternehmertum, es gab [b]keine Möglichkeit am chinesischen Markt als Unternehmen zu partizipieren -> Kommunismus.[/b] [b]Jetzt[/b] gibt es in China[b] Private Unternehmen -> Kein Kommunismus.[/b] Zwar ist es noch sehr strikt aber Sie müssen sehen von wo China kommt. Das Einparteiensystem sehe ich genauso wie Sie Kritisch.[u][/u] Das die Industrien zu Joint Venturen gezwungen werden, kann eine Möglichkeit sein. Da die Heimische Industrie noch gänzlich eine Inflant Industrie ist. Eine andere Möglichkeit wäre andere nicht tarifäre Handelshemmnise aufzubauen, also meistens Bürokratie. Der Unternehmer der sagt ich möchte den Markt China erschließen muss sich im Klaren sein, dass Know How abfließen kann. Würde er es nicht wollen, würde er nicht in den Markt gehen. Von da aus ein fairer Trade. Zu der Umweltverschmutzung sei gesagt, wie sah es denn in Deutschland vor 50 Jahren aus. Damals gab es im Ruhrpot auch öfters Smog. Die Emscher wird erst seit einigen Jahren geklärt und der Umbau eben diesen Flusses wird erst ende diesen Jahres abgeschlossen. Anzumerken ist auch noch das China mehr als eine Milliarde Menschen zu versorgen hat und wir in Deutschland nur mickrige 82 Millionen. Dann noch zu den Begriff Turbokapitalismus, dieser beschreibt laut Wikipedia (Schande über mein Haupt Wikipedia als Quelle anzugeben), ein Politischer begriff der [b]abwertend[/b] eine [b]Wenig bis nicht eingeschränkte Marktwirschaft darstellt[/b]. Werden wir heutzutage wirklich immer weniger Reguliert? Haben Sie sich mal Midfi 2, DSGVO, E-Privecy angeschaut? Oder war die Regulierung früher weniger? Wieso ist sind die Länder, die ihre Industrien am wenigsten Regulieren am Erfolgreichsten, wie Singapur, Hong Kong (Okay gehört zu China ist aber eine Sonderzone:D) etc. Das Römische Reich ist nicht im Krieg gefallen sondern an der Ineffizienten inneren Verwaltung. Wir haben in Deutschland [b]Korperatismus[/b] (Konzerne sind eng mit dem Staat verflochten, VW, Allianz, DB etc) oder unser neuster "German Champion Lufthansa", [b]Vetternwirtschaft[/b] (Riesterrente etc.), [b]Interventionismus[/b] (Der Staat greift in die Wirtschaft ein und übt zwang aus, eigentlich die meisten Subventionen, Krankenkassenzwang etc.) aber kein Turbokapitalismus oder eine gänzlich Freie Marktwirtschaft. Es ist eher eine gegenteilige Entwicklung. Zu den Punkt, dass die Politik sehr Kurzfristig angelegt ist, stimme ich ihnen zu. Sie sind nur 4 Jahre im Amt und der Wähler wählt diese Politik, mangels Alternativen, nicht ab. Spieltheorie Sie sagen es. Das wird noch zum Problem. Auch das China mehr Weltpolitische macht haben wird stimmt. Ist dies aber nicht fair? Grade jetzt wo die Wirtschaft leistungsfähiger geworden ist. Es sind über eine Milliarde Menschen, die nicht so viel Einfluss hatten wie 330 Mio USA oder 740 Mio EU. Trotzdem empfehle ich ihnen die Doktorarbeit von Dr. Dr. Rainer Zitelmann "Der Kapitalismus ist nicht das Problem sondern die Lösung", zu sichten. In dieser geht er auch auf China ein. Gruß, Pascal
Gäste - Robby am Donnerstag, 05. April 2018 10:44

Guter Artikel, allerdings nicht ganz korrekt. Kompliment an den ersten Kommentar- viel besser hätte ich es nicht beschreiben können.
China ist wie jedes Land ein wirtschaftliches Mischsystem und absolut KEIN Kommunismus. Auf der Website der heritagefoundation werden Länder nach dem Grad ihrer (markt)wirtschaftlichen Freiheit geranked. Dort landen Provinzen wie Hongkong oder Singapur auf den ersten Plätzen. Stellen also wesentlich marktwirtschaftlichere Systeme als z.B. das Deutsche. China ist auf dem Weg eines der wirtschaftlich freiesten Länder der Welt zu werden, und genau daraus resultiert auch der aktuelle Aufschwung.
Im Gegensatz dazu bewegt sich die westliche Welt in die gegensätzliche Richtung: Kaum! ein Land der Industrienationen hat eine Staatsquote kleiner als 50%. Ab 50% Staatsquote kann man übrigens ganz offiziell von Sozialismus bzw mehrheitlich sozialistischen Wirtschaftselementen sprechen. Wer hier von Turbokapitalismus spricht verkennt die Realität.

Guter Artikel, allerdings nicht ganz korrekt. Kompliment an den ersten Kommentar- viel besser hätte ich es nicht beschreiben können. China ist wie jedes Land ein wirtschaftliches Mischsystem und absolut KEIN Kommunismus. Auf der Website der heritagefoundation werden Länder nach dem Grad ihrer (markt)wirtschaftlichen Freiheit geranked. Dort landen Provinzen wie Hongkong oder Singapur auf den ersten Plätzen. Stellen also wesentlich marktwirtschaftlichere Systeme als z.B. das Deutsche. China ist auf dem Weg eines der wirtschaftlich freiesten Länder der Welt zu werden, und genau daraus resultiert auch der aktuelle Aufschwung. Im Gegensatz dazu bewegt sich die westliche Welt in die gegensätzliche Richtung: Kaum! ein Land der Industrienationen hat eine Staatsquote kleiner als 50%. Ab 50% Staatsquote kann man übrigens ganz offiziell von Sozialismus bzw mehrheitlich sozialistischen Wirtschaftselementen sprechen. Wer hier von Turbokapitalismus spricht verkennt die Realität.
Atexo am Freitag, 06. April 2018 06:56
Danke

Hallo,

danke für die hervorragenden Kommentare!

Ich kann mich in vielen Punkten anschließen und bin und bin mir natürlich bewusst, dass weder China eine reine Form des Sozialismus geschweige denn die westlichen Marktwirtschaften eine reine Form des Turbokapitalismus sind. Beide Systeme besitzen m.E. aber noch ihre grundlegenden Eigenschaften. So ist China trotz einer, ich nenne es mal zentral kontrollierten Marktwirtschaft, ein zentral geführtes Land – ob sozialistische Reinform oder nicht. Unsere Marktwirtschaft hat trotz aller völlig berechtigten Anmerkungen dezentrale Ausgleichs- und Entscheidungsprozesse. Der Punkt den ich im Artikel anreisen möchte ist der, dass ich aktuell große Zweifel habe, ob das Agieren eines marktwirtschaftlich geprägten Systems, welches singulär betrachtet verständlich und nachvollziehbar ist, zum optimalen Ergebnis (für uns selber!) im Gesamtkontext aller Systeme beiträgt.

Interessant finde ich den Punkt von Pascal bezüglich der Regulierung in der Marktwirtschaft. Denn eine überbordende Regulierung ist auch nichts anderes als eine Art Gleichschaltung und damit Zentralregulierung.

[Hierbei stört mich vor allem die Tatsache, dass es eine Trennung von Entscheidung und Verantwortlichkeit für diese gibt. Denn Heerscharen von Beamten schreiben Vorgaben, an die sich eine Alle oder eine Branche etc. zu halten haben (Stichwort Gleichschaltung von Bankmodellen). Mit diesen Vorgaben entbindet man die eigentlich verantwortliche Geschäftsführung von ihren Entscheidungskompetenzen. Ich habe auch noch keinen Beamten oder Politiker gesehen, der die Verantwortung für fehlerhafte Vorgaben übernommen hat.]

Der Punkt ist dabei, dass sich die beiden Systeme von unterschiedlichen Punkten annähern. Der Chinese versucht, den Verschluss der unter Druck stehenden sozialistischen Sprudelflasche langsam aufzudrehen, ohne dass es in einer Riesenexplosion nur kurz Zisch macht (siehe Russland) und wir in Deutschland und der restlichen Welt haben den wahren Liberalismus völlig verlernt und hoffen alles mit Ampelmodellen und Vorschriften regeln zu können. Spannend wird es dann, wenn sich beide Systeme treffen.

Gruß Atexo

Hallo, danke für die hervorragenden Kommentare! Ich kann mich in vielen Punkten anschließen und bin und bin mir natürlich bewusst, dass weder China eine reine Form des Sozialismus geschweige denn die westlichen Marktwirtschaften eine reine Form des Turbokapitalismus sind. Beide Systeme besitzen m.E. aber noch ihre grundlegenden Eigenschaften. So ist China trotz einer, ich nenne es mal zentral kontrollierten Marktwirtschaft, ein zentral geführtes Land – ob sozialistische Reinform oder nicht. Unsere Marktwirtschaft hat trotz aller völlig berechtigten Anmerkungen dezentrale Ausgleichs- und Entscheidungsprozesse. Der Punkt den ich im Artikel anreisen möchte ist der, dass ich aktuell große Zweifel habe, ob das Agieren eines marktwirtschaftlich geprägten Systems, welches singulär betrachtet verständlich und nachvollziehbar ist, zum optimalen Ergebnis (für uns selber!) im Gesamtkontext aller Systeme beiträgt. Interessant finde ich den Punkt von Pascal bezüglich der Regulierung in der Marktwirtschaft. Denn eine überbordende Regulierung ist auch nichts anderes als eine Art Gleichschaltung und damit Zentralregulierung. [i][Hierbei stört mich vor allem die Tatsache, dass es eine Trennung von Entscheidung und Verantwortlichkeit für diese gibt. Denn Heerscharen von Beamten schreiben Vorgaben, an die sich eine Alle oder eine Branche etc. zu halten haben (Stichwort Gleichschaltung von Bankmodellen). Mit diesen Vorgaben entbindet man die eigentlich verantwortliche Geschäftsführung von ihren Entscheidungskompetenzen. Ich habe auch noch keinen Beamten oder Politiker gesehen, der die Verantwortung für fehlerhafte Vorgaben übernommen hat.][/i] Der Punkt ist dabei, dass sich die beiden Systeme von unterschiedlichen Punkten annähern. Der Chinese versucht, den Verschluss der unter Druck stehenden sozialistischen Sprudelflasche langsam aufzudrehen, ohne dass es in einer Riesenexplosion nur kurz Zisch macht (siehe Russland) und wir in Deutschland und der restlichen Welt haben den wahren Liberalismus völlig verlernt und hoffen alles mit Ampelmodellen und Vorschriften regeln zu können. Spannend wird es dann, wenn sich beide Systeme treffen. Gruß Atexo
Gäste - vanye am Mittwoch, 23. Mai 2018 21:21
DSGVO

Ich sehe in der EU-DSGVO weniger eine Regulierung als einen Schutzmechanismus. Die Rechte des einzelnen Bürgers werden vom Staat geschützt und das ist nur folgerichtig, denn in einer Demokratie ist der Bürger der Staat.

Auch sehe ich die Entwicklung genau anders herum. Wir kommen hier in Deutschland aus der sozialen Marktwirtschaft, aber der Markt (hier als Synonym für die Unternehmen) hat - vor allem seit der Wiedervereinigung an Macht gewonnen.

Die erwähnte zunehmende und zunehmend offen gelebte Verfilzung von Politik und „Wirtschaft“ ist also eher ein Zeichen, dass die Unternehmen gegenüber dem Staat (und damit den Bürgern) an Macht gewinnen.

Ich sehe in der EU-DSGVO weniger eine Regulierung als einen Schutzmechanismus. Die Rechte des einzelnen Bürgers werden vom Staat geschützt und das ist nur folgerichtig, denn in einer Demokratie ist der Bürger der Staat. Auch sehe ich die Entwicklung genau anders herum. Wir kommen hier in Deutschland aus der sozialen Marktwirtschaft, aber der Markt (hier als Synonym für die Unternehmen) hat - vor allem seit der Wiedervereinigung an Macht gewonnen. Die erwähnte zunehmende und zunehmend offen gelebte Verfilzung von Politik und „Wirtschaft“ ist also eher ein Zeichen, dass die Unternehmen gegenüber dem Staat (und damit den Bürgern) an Macht gewinnen.
Atexo am Donnerstag, 24. Mai 2018 09:57
Das Ziel sehe ich auch, aber dem Weg kann ich nicht beipflichten

Hallo Vanye,

danke für das Kommentar! Wenn ich es Deine Anmerkung richtig verstanden habe, siehst Du die Regulierung (egal ob jetzt DSGVO oder andere) eher als folgerichtige Antwort auf die wachsende Macht der Konzerne. Das Ziel ist dabei diese Macht zu begrenzen bzw. die Verfilzung mit der Politik zu unterbinden. Interessanterweise unterscheidet sich das nicht im Geringsten von meinen Ansichten. Ich sehe nur einen anderen Weg dahin. Das ein Staat ordnungspolitische Aufgaben übernehmen, also Leitplanken setzen, soll ist m.E. richtig und gut. Nur kann halt niemand auf einer Straße fahren, bei denen die linke und die rechte Leitplanke nur 20cm auseinander liegen. Und ich glaube dies ist auch das, was die Vorkommentatoren angemerkt haben. Die Idee der DSGVO ist gut, genau wie die Grundideen zur Finanzmarkt- und Bankenregulierung. Allerdings dienen die derzeitig veröffentlichten Gesetze nicht dazu, diese Idee auch umzusetzen. Die Apples, Googles, Goldman-Sachs‘ und JP Morgans dieser Welt werden ihr Geschäftsmodell nicht aufgrund solcher Regelungen verändern. Sie werden Mittel und Wege finden (wie sie es bereits seit Jahrzenten tun), die Gesetze offiziell umzusetzen und trotzdem in althergebrachter Weise ihr Geld zu verdienen.

Die Regelungswut der letzten Jahre erinnert mich immer an eine Mäusejagd mit falscher Methode. Man legt auf dem Feld eine grüne Mausefalle aus von der man sicher ist, die Maus damit zu erwischen. Was macht die Maus? Sie tanzt ringsherum. Was ist die Reaktion? Man will den verbleibenden Platz schließen und legt diesmal eine gelbe Mausefalle aus, usw. Irgendwann ist das Feld voller Mausefallen, die Maus erfreut sich bester Gesundheit oder ist gar schon ins nächste Feld umgezogen und wehe ein Unbedarfter tritt in das Feld hinein. Und genau das passiert jeden Tag. Ich bin täglich betraut mit den oben genannten Regulierungsthemen inkl. DSGVO. Allein die neu in Kraft getretenen Gesetze und Verordnungen der letzten Jahre ließen sich nicht mehr an beiden Händen abzählen. Alle Unternehmen, gleich welcher Größe, sollen die Regelungen dann in Rekordzeit umsetzen, ob wohl dies technisch teilweise gar nicht machbar ist – und schon gar nicht für einen 15 Mann Sanitärbetrieb oder eine produzierende mittelständisches Unternehmen. Die Gesetzte sind teilweise völlig unabgestimmt oder widersprechen sich gar selber. Den in den Gesetzen genannten verbindlichen Meldepflichten kann man gar nicht nachkommen, weil die zugehörigen Identnummern von den Behörden wegen Überlastung (das derzeitige Lieblingsargument der Behörden, welches sie für andere natürlich nicht gelten lassen) nicht vergeben werden können (siehe sog. LEI Nummern oder Unternehmenssteuer-ID, die b is heute nicht existieren).

Ich glaube, ein Großteil der Gesetze entstammt der Rubrik „wilder Aktionismus“ und wird diejenigen, die man eigentlich damit regeln wollte, nicht mal ansatzweise tangieren. Übrig bleiben 99% an deutschen Mittelständlern, die nahezu ohne Ausnahme die gleichen Regelungen umzussetzten haben, wie Großkonzerne. Dies ist nichts andres als ein Wettbewerbsnachteil, den wir unserer Wirtschaft auferlegen und den alle anderen Länder (bleiben wir beim eigentlichen Thema China), wie z.B. die Chinesen, mit schmunzeln beobachten. Heute hat Trump im Übrigen die Deregulierung des amerikanischen Bankenmarkts unterschrieben. Wir brauchen uns nicht wundern, wenn wir in ein paar Jahren keine einzige Deutsche Bank (inkl. DER Deutschen Bank) mehr haben, die unsere Wirtschaft noch finanzieren kann.

Das Ziel teile ich, aber der aktuell eingeschlagene Weg der Überregulierung erzeugt nur Kollateralschäden und wird genau dazu führen, dass es noch mehr Filz und noch mehr Macht für Großkonzerne gibt.

Hallo Vanye, danke für das Kommentar! Wenn ich es Deine Anmerkung richtig verstanden habe, siehst Du die Regulierung (egal ob jetzt DSGVO oder andere) eher als folgerichtige Antwort auf die wachsende Macht der Konzerne. Das Ziel ist dabei diese Macht zu begrenzen bzw. die Verfilzung mit der Politik zu unterbinden. Interessanterweise unterscheidet sich das nicht im Geringsten von meinen Ansichten. Ich sehe nur einen anderen Weg dahin. Das ein Staat ordnungspolitische Aufgaben übernehmen, also Leitplanken setzen, soll ist m.E. richtig und gut. Nur kann halt niemand auf einer Straße fahren, bei denen die linke und die rechte Leitplanke nur 20cm auseinander liegen. Und ich glaube dies ist auch das, was die Vorkommentatoren angemerkt haben. Die Idee der DSGVO ist gut, genau wie die Grundideen zur Finanzmarkt- und Bankenregulierung. Allerdings dienen die derzeitig veröffentlichten Gesetze nicht dazu, diese Idee auch umzusetzen. Die Apples, Googles, Goldman-Sachs‘ und JP Morgans dieser Welt werden ihr Geschäftsmodell nicht aufgrund solcher Regelungen verändern. Sie werden Mittel und Wege finden (wie sie es bereits seit Jahrzenten tun), die Gesetze offiziell umzusetzen und trotzdem in althergebrachter Weise ihr Geld zu verdienen. Die Regelungswut der letzten Jahre erinnert mich immer an eine Mäusejagd mit falscher Methode. Man legt auf dem Feld eine grüne Mausefalle aus von der man sicher ist, die Maus damit zu erwischen. Was macht die Maus? Sie tanzt ringsherum. Was ist die Reaktion? Man will den verbleibenden Platz schließen und legt diesmal eine gelbe Mausefalle aus, usw. Irgendwann ist das Feld voller Mausefallen, die Maus erfreut sich bester Gesundheit oder ist gar schon ins nächste Feld umgezogen und wehe ein Unbedarfter tritt in das Feld hinein. Und genau das passiert jeden Tag. Ich bin täglich betraut mit den oben genannten Regulierungsthemen inkl. DSGVO. Allein die neu in Kraft getretenen Gesetze und Verordnungen der letzten Jahre ließen sich nicht mehr an beiden Händen abzählen. Alle Unternehmen, gleich welcher Größe, sollen die Regelungen dann in Rekordzeit umsetzen, ob wohl dies technisch teilweise gar nicht machbar ist – und schon gar nicht für einen 15 Mann Sanitärbetrieb oder eine produzierende mittelständisches Unternehmen. Die Gesetzte sind teilweise völlig unabgestimmt oder widersprechen sich gar selber. Den in den Gesetzen genannten verbindlichen Meldepflichten kann man gar nicht nachkommen, weil die zugehörigen Identnummern von den Behörden wegen Überlastung (das derzeitige Lieblingsargument der Behörden, welches sie für andere natürlich nicht gelten lassen) nicht vergeben werden können (siehe sog. LEI Nummern oder Unternehmenssteuer-ID, die b is heute nicht existieren). Ich glaube, ein Großteil der Gesetze entstammt der Rubrik „wilder Aktionismus“ und wird diejenigen, die man eigentlich damit regeln wollte, nicht mal ansatzweise tangieren. Übrig bleiben 99% an deutschen Mittelständlern, die nahezu ohne Ausnahme die gleichen Regelungen umzussetzten haben, wie Großkonzerne. Dies ist nichts andres als ein Wettbewerbsnachteil, den wir unserer Wirtschaft auferlegen und den alle anderen Länder (bleiben wir beim eigentlichen Thema China), wie z.B. die Chinesen, mit schmunzeln beobachten. Heute hat Trump im Übrigen die Deregulierung des amerikanischen Bankenmarkts unterschrieben. Wir brauchen uns nicht wundern, wenn wir in ein paar Jahren keine einzige Deutsche Bank (inkl. DER Deutschen Bank) mehr haben, die unsere Wirtschaft noch finanzieren kann. Das Ziel teile ich, aber der aktuell eingeschlagene Weg der Überregulierung erzeugt nur Kollateralschäden und wird genau dazu führen, dass es noch mehr Filz und noch mehr Macht für Großkonzerne gibt.
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